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   LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04   

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https://dejure.org/2005,26996
LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04 (https://dejure.org/2005,26996)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04 (https://dejure.org/2005,26996)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - L 3 RJ 82/04 (https://dejure.org/2005,26996)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 118/00 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Hinterbliebene mit eigener Rente - Begrenzung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    Hiergegen erhob die Klägerin Widerspruch und berief sich auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. August 2001 - B 4 RA 118/00 R.

    Zunächst hat der 4. Senat des BSG seiner Entscheidung die Auffassung zu Grunde gelegt, dass die Begrenzung auf 25 Entgeltpunkte dann keine Anwendung finde, wenn die oder der Begünstigte neben dem Rentenanspruch aus eigener Versicherung auch ein abgeleitetes Recht auf Hinterbliebenenrente hat (Urteil vom 30. August 2001 - B 4 RA 118/00 R = BSGE 88, 288 ff. = SozR 3-5050 § 22b FRG Nr. 2).

  • BVerfG, 14.05.1986 - 2 BvL 2/83

    Einkommensteuerrecht

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    Das grundsätzliche Verbot einer echten Rückwirkung wird nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) durchbrochen, wenn dafür besondere Rechtfertigungsgründe vorliegen (siehe u. a. BVerfGE 72, 200, 258 f.).
  • BSG, 25.06.1998 - B 7 AL 2/98 R

    Revision - Teilzulassung - Absenkung der Arbeitslosenhilfe - echte Rückwirkung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    In einem solchen Fall ist der Gesetzgeber berechtigt, die unklare Rechtslage auch rückwirkend zu beseitigen (siehe dazu Urteil des BSG vom 25. Juni 1998 - B 7 AL 2/98 R = BSGE 82, 198, 205 = SozR 3-4100 § 242v Nr. 1 AFG - mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BVerfG).
  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 44/03 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    Der 13. Senat des BSG hat sich dem im Ergebnis angeschlossen und ausgeführt, rechtssystematische Gesichtspunkte widersprächen einer Anwendung der Begrenzung auf 25 Entgeltpunkte im § 22b Abs. 1 Satz 1 FRG auf die Witwenrente (Urteil vom 11. März 2004 - B 13 RJ 44/03 R = SozR 4-5050 § 22b FRG Nr. 1).
  • BSG, 07.07.2004 - B 8 KN 10/03 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente mit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    Der 8. Senat des BSG hat entschieden, dass Spätaussiedler neben der Altersrente nach dem FRG Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente auf Grundlage von 25 Entgeltpunkten haben können (Urteil vom 7. Juli 2004 - B 8 KN 10/03 R = SozR 4-5050 § 22b Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2003 - L 8 RJ 64/03

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2005 - L 3 RJ 82/04
    In diesem Sinn hat das LSG Nordrhein-Westfalen ausdrücklich entgegen der Entscheidung des 4. Senats geurteilt (Urteil vom 30. Juli 2003 - L 8 RJ 64/03).
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